Symbolbild Würzburg
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Weiter steigende Zahl von Asylbewerbern

Regierung von Unterfranken aktiviert Notfallplan

Die Regierung von Unterfranken hat heute, in Absprache mit dem Bayerischen Sozialministerium, den Notfallplan Asyl aktiviert. Betroffen ist (vorerst) der Landkreis Würzburg, gefolgt vom Landkreis Main-Spessart. Entsprechend wurden die unterfränkischen Landräte bereits informiert.

Zum Hintergrund: Im vergangenen Winter hatte der Ministerrat angesichts des hohen Zugangs von Asylbewerbern vorsorglich einen Winternotfallplan beschlossen. Das Konzept des Winternotfallplans hat sich bewährt. Da in diesem Jahr mit einer großen Zahl von Asylbewerbern gerechnet wird, wurde der Winternotfallplan durch eine neuerliche Entscheidung des bayerischen Kabinetts in im Frühjahr 2015 in einen allgemeinen Notfallplan übergeführt.

Kurzfristige Unterbringung für 5 bis 6 Wochen

Im Zuge des Notfallplans meldete jede Kreisverwaltungsbehörde in Bayern 200 bis 300 mögliche Plätze für die kurzfristige Aufnahme von Asylbewerbern. Diese Kapazitäten sind von den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht grundsätzlich freizuhalten. Sie müssen lediglich kurzfristig für die Unterbringung nutzbar gemacht werden können und für eine Verweildauer von etwa fünf bis sechs Wochen geeignet sein.

Insoweit geht es bei der Bereitstellung von Plätzen im Zuge des Notfallplans nicht um eine dauerhafte Unterbringung von Asylbewerbern, sondern um eine vorübergehende, notfallmäßige Aufnahme und Versorgung.

Aktuelle Zugangszahlen

Zu den aktuellen Zugangszahlen: Aktuell kommen wöchentlich bis zu 200 Asylbewerber regulär neu nach Unterfranken, die vom Landesbeauftragten in Zirndorf nach Unterfranken zugewiesen werden. Im ersten Halbjahr 2015 sind vom Landesbeauftragten insgesamt 2.925 Asylbewerber regulär neu nach Unterfranken zugewiesen worden. Im gesamten letzten Jahr waren es 3.769 zugewiesene Asylbewerber.

Dazu kommen seit letztem Montag tägliche Zugänge zur Entlastung der Aufnahmeeinrichtung in Oberbayern in der Größenordnung von etwa 50 Asylbewerbern pro Werktag (täglich 1 Bus). Vergleichbare Zugänge werden auch in den nächsten Tagen und Wochen erwartet.

Insgesamt waren zum 30. Juni 2015 in Unterfranken 6.890 Asylbewerber zentral oder dezentral untergebracht, davon 2.420 in 30 Gemeinschaftsunterkünften/Ausweichunterkünften in der Zuständigkeit der Regierung von Unterfranken und 4.470 in über 300 dezentralen Einrichtungen in der Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden; zum Jahresende 2014 waren es noch 4.991 zentral und dezentral untergebrachte Asylbewerber.

Dependance am Technikum reaktiviert

Zum 1. Juli 2015 ist die neue Aufnahmeeinrichtung in Schweinfurt in Betrieb gegangen. Sie war zum Stand gestern Abend bereits mit 298 Personen belegt. Die Regierung von Unterfranken aktiviert daher die zugeordnete Dependance am Technikum (Würzburg-Heuchelhof) wieder. Es ist aber damit zu rechnen, dass auch die Aufnahmekapazitäten der Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt und der angegliederten Dependancen in den nächsten Tagen erschöpft sein werden. Vor diesem Hintergrund war es daher notwendig, den Notfallplan auch in Unterfranken zu aktivieren.

Abschließender Hinweis:

Die Regierung von Unterfranken sucht weiterhin in ganz Unterfranken dringend geeignete Gebäude, in denen Gemeinschaftsunterkünfte mit einer Kapazität von mindestens 75 Plätzen eingerichtet werden können. Weitere Informationen zur entsprechenden Ausschreibung können im Internet über die Startseite der Regierung von Unterfranken abgerufen werden.

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Regierung von Unterfranken. 

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