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Polizei. Symbolfoto: Pascal Höfig
Polizei. Symbolfoto: Pascal Höfig

Gefährder fliegt trotz Fußfessel nach Athen

Ein seit August 2015 in Aschaffenburg wohnhafter Syrer wurde von Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft und mit elektronischen Fußfesseln überwacht. Dennoch gelang ihm die Ausreise. Der 35-Jährige verschwand im Oktober ungehindert mit einem Flugzeug ins Ausland.

Aggressives Verhalten und Übergriffe

Ein 35-jähriger syrischer Flüchtling war im Laufe seines Aufenthaltes im Raum Aschaffenburg mehrfach durch aggressives Verhalten und Übergriffen gegen seine Mitbewohner sowie durch verschiedene Drohungen auffällig geworden. Aufgrund des von ihm an den Tag gelegten Aggressionspotentials wurden polizeiliche Maßnahmen ergriffen. Unter anderem wurde infolge seines Verhaltens und seiner persönlichen Hintergründe vorübergehend ein längerfristiger Gewahrsam durch das Amtsgericht angeordnet, der am 04.10.2017 beendet war.

Elektronische Aufenthaltsüberwachung

Im Zuge der anschließenden Überwachungsmaßnahmen zeigte der syrische Flüchtling deutliche Anzeichen für eine psychische Stabilisierung, die sich durch eine von ihm erbetene Familienzusammenführung mit Mutter und Schwester in Hamburg weiter verfestigte. Teil der polizeilichen Anschlussmaßnahmen in Deutschland war auch eine elektronische Aufenthaltsüberwachung nach Art. 32a des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes.

Mit Fußfessel nach Athen ausgereist

Am 11. Oktober 2017 reiste der Syrer von Hamburg nach Athen aus, ohne die elektronische „Fußfessel“ abnehmen zu lassen. In der Folge wurden die zuständigen Sicherheitsbehörden in Griechenland und der Türkei durch das hierfür zuständige Bundeskriminalamt von dem Aufenthalt in Kenntnis gesetzt. Der letzte gesicherte Aufenthaltsort war laut des Polizeipräsidiums Unterfranken Athen. Nähere Informationen können aus ermittlungstaktischen Gründen nicht mitgeteilt werden.

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Wie war das möglich?

Warum eine Ausreise überhaupt möglich war, erklärte uns die Pressestelle des Polizeipräsidiums Unterfranken auf unsere Nachfrage wie folgt: „Ausreiseverhinderungsgründe lagen weder strafrechtlich noch ausländerrechtlich oder polizeirechtlich vor. Insbesondere bestanden keine Erkenntnisse über geplante Straftaten im Ausland. Der Flughafen Hamburg war aus rechtlichen Gründen nicht als Aufenthaltsverbotszone deklariert.“

Artikel beruht auf Informationen des Polizeipräsidiums Unterfranken. 

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